ZUJ Ausgabe 4/2022
Internationale Megatrends und ihre Auswirkungen auf die Rechtsabteilung
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Lage für unser Land und unsere Unternehmen bleibt schwierig. Wir sind als Staatsbürger und als Unternehmensjuristen unverändert in jeder Hinsicht gefordert. Aber auch hier gilt: „Gemeinsam sind wir stark.“ Deswegen hilft uns eben auch die gemeinsame Organisation im BUJ.
Und deswegen wollen wir uns beim Unternehmensjuristenkongress – vom 28. bis 30. September in Berlin – gemeinsam mit den nächsten Herausforderungen befassen, nämlich „Internationale Megatrends und ihre Auswirkungen auf die Arbeit von Unternehmensjuristen“. Ich freue mich schon auf das umfangreiche Programm. So werden wir uns z.B. mit der Umsetzung der Lieferkettenregulierung, den geopolitischen Spannungen, Cybersicherheitsaspekten für Unternehmen, der praktischen Handhabung von Massenklagen, aber auch Arbeitsorganisationsthemen wie Remote Work International, agile Organisationsformen oder Nachwuchsgewinnung widmen.
Ein besonderes Highlight wird sein, dass die Eröffnungsrede in diesem Jahr erstmals in der Geschichte des BUJ der Bundesminister der Justiz, Herr Dr. Marco Buschmann MdB, halten wird. Das hat unsere tolle Geschäftsführerin Judith Nikolay für uns organisiert!
Natürlich warten wir nicht einfach bis Ende September – auch diese Ausgabe der ZUJ beschäftigt sich mit Megatrends: Massenklagen, Kimaschutztrends und geopolitischen Risiken. Ein weiteres Highlight in dieser Ausgabe: Ein Gespräch über aktuelle HR-Herausforderungen – auch für Unternehmensjurist/innen – mit unserem ehemaligen Präsidiumsmitglied Dr. Marion Welp.
In den letzten Wochen ist auch in der Gesetzgebung einiges passiert: Der Bundestag hat im Gesetzgebungsverfahren zur dauerhaften Einführung der virtuellen Hauptversammlung einige Praxishinweise – auch des BUJ – aufgegriffen. Auf Basis unserer Stellungnahmen haben wir Gespräche mit der Politik geführt. Lesen Sie hierzu ein Interview mit dem Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Thorsten Lieb MdB. Außerdem wurden die Gesetzgebungsverfahren zur Digitalisierung des Gesellschaftsrechts und der Änderungen des Nachweisgesetzes abgeschlossen. Nach der Sommerpause gehen die parlamentarischen Beratungen zum Regierungsentwurf des Hinweisgeberschutzgesetzes los. Der BUJ wird sich auch hier wieder einbringen.
Ich wünsche Ihnen bei der Lektüre der ZUJ, mal wieder, inspirierende Momente sowie anregende Ideen und würde mich freuen, wenn wir uns auf dem UJK in Berlin wiedersehen.
Herzliche Grüße
Ihre Claudia Junker
BUJ Inside
Der Deutsche Bundestag hat in seiner letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause u.a. Änderungen des Aktiengesetzes beschlossen und damit die Durchführung von virtuellen Hauptversammlungen auch nach Auslaufen der Corona-Gesetzgebung ermöglicht.
#WeAreBUJ auf LinkedIn
Michel Grünke / Judith C. Nikolay
Der BUJ ist seit längerem auf LinkedIn aktiv. Mittlerweile folgen der BUJ-Seite schon über 3000 Personen. Dort informiert der BUJ Interessierte, Mitglieder und die, die es werden wollen, über aktuelle Themen, Positionen, Publikationen, Veranstaltungen. Seit einiger Zeit stellen sich dort auch unsere Mitglieder vor.
UJK 2022: Praxisberichte und Handlungsempfehlungen zu vielen aktuellen Themen
Judith C. Nikolay
Der Tradition des jährlichen Klassentreffens der Unternehmensjurist/innen folgend freuen wir uns mit Ihnen auf ein persönliches Wiedersehen, verschiedene Netzwerkmöglichkeiten und viele spannende Vorträge, Praxisberichte und Paneldiskussionen.
Neues aus den Fach- und Regionalgruppen
Michel Grünke / Matthias Hart / Glenn Baumgarten / Heike Brehm
Unsere 34 Fach- und Regionalgruppen haben sich in den letzten Monaten wieder in unterschiedlichen Formaten zu einer Vielzahl von spannenden Themen ausgetauscht. Egal, ob virtuell, hybrid oder in Präsenz: bei den Sitzungen der Fach- und Regionalgruppen im Juni waren alle Formate vertreten. Fast immer dabei waren auch Referentinnen und Referenten unserer Strategischen Partner, die auch mal sehr spontan zur Verfügung standen und aktuelle Themen gemeinsam mit uns beleuchteten.
UP TO DATE – Der Digital Legal Counsel Zertifikats-Lehrgang des BUJ
Michel Grünke
Der von Expert/innen der Fachgruppe Digitalisierung im BUJ entwickelte Lehrgang Digital Legal Counsel richtete sich auch in diesem Jahr wieder an alle Inhouse-Jurist/innen, die sich für den digitalen Wandel technisch und juristisch fit machen wollen.
Aktuelles
Schadensersatz wegen diskriminierender Stellenanzeige
Wer sich auf eine Stellenanzeige im Internetportal „eBay-Kleinanzeigen“ über die dortige Chat-Funktion bewirbt, genießt den Status eines Bewerbers. Das Einreichen weiterer Unterlagen ist nicht erforderlich. Dies hat das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein mit Urteil vom 21.06.2022 (2 Sa 21/22) klargestellt.
Selbstverschuldete Arbeitsunfähigkeit bei Reise ins Hochrisikogebiet?
Wer seinen Urlaub in einem Corona-Hochrisikogebiet verbringt und im Anschluss an Corona erkrankt, hat seine Erkrankung nicht zwingend im Sinne von § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG verschuldet.
Hinweisgeberschutzgesetz vom Kabinett beschlossen
Das Bundeskabinett hat Ende Juli den von dem Bundesminister der Justiz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, beschlossen.
Recht & Wirtschaft
Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus
Martin W. Huff
An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.
Aus der Zulassungspraxis von Syndikusrechtsanwält/innen
Dr. Heike Stintzing
Beim BUJ-Berufsrecht-Summit 2022 bestätigten die Vorträge zur Zulassungspraxis eine Verstetigung der Zahlen sowie den unproblematischen Prozess bei Rechtsanwaltskammern und Rentenversicherungsträgern zur Abarbeitung der Zulassungsverfahren.
Paradigmenwechsel im Arbeitsrecht
Alexander Greth
Das LAG Baden-Württemberg erleichtert Arbeitnehmern die Durchsetzung von Ansprüchen gegen andere Gruppengesellschaften. Der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten steht Arbeitnehmern offen, wenn sie die Gruppengesellschaft zusammen mit dem Vertragsarbeitgeber verklagen. Relevant ist das insbesondere für Ansprüche auf Aktienoptionen.
Im Fokus
Im Fokus: Internationale Megatrends und ihre Auswirkungen auf die Rechtsabteilung
Viola C. Didier
Die Rechtsabteilung ist seit jeher mit neuen Herausforderungen konfrontiert. Aktuell sind die Umsetzung der Lieferkettenregulierung, geopolitische Spannungen, Cybersicherheitsaspekte, Remote Work und Nachwuchsgewinnung die Themen der Stunde. Drei weitere dieser Megatrends beleuchten wir in dieser Ausgabe.
Klimaklagen gegen Unternehmen: Ein wichtiges Thema für Inhouse-Juristen
Prof. Dr. Daniel Graewe
Die Auswirkungen des Klimawandels in der jüngeren Geschichte haben zu einem beispiellosen Anstieg des gesellschaftlichen Diskurses über das Thema Nachhaltigkeit geführt. In den letzten Jahren haben dabei die gesetzlichen Regulierungen an Zahl, Spezifität und Bedeutung zugenommen. Aufgrund der Eile, in der der Gesetzgerber neue Normen geschaffen und bestehende verändert hat, hat mitunter auch die Qualität der Umsetzung wohl nicht das Optimum erreicht. In der Folge kommt es nunmehr vermehrt zu Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmen, den sogenannten Klimaklagen – einem globalen Phänomen. Besonders eine Form dieser Klagen sollte Inhouse-Juristen beschäftigen.
Abnabelung vom Reich der Mitte
Dr. Stefan Suchan / Dr. Dr. Boris Schilmar
Die großen Volkswirtschaften China und USA – und in deren Gefolge auch die EU – haben in den letzten Jahrzehnten ihre Wirtschaftsbeziehungen immer enger miteinander verflochten – legen jedoch seit einiger Zeit den Rückwärtsgang ein: Gegenseitige Verwehrung von Marktzugängen, steigende Zölle und Sanktionen ebenso wie regional begrenzte technologische und industrielle Standards, die Entkopplung von Forschung und Entwicklung, Ausfuhrstopps für Rohstoffe und Zulieferprodukte und nicht zuletzt einander ausschließende Rechtsvorschriften in beiden Weltregionen. „Decoupling“ ist das Stichwort, das Vorstände und Geschäftsführer zunehmend in Atem hält.
Massenklagen
Dr. Kirsten Sowade / Dr. Gabriel Harnier
Massenklagen finden vermehrt in Geschäftsberichten als „Rechtliche Risiken“ und „Sondereinflüsse“ Niederschlag, denn vor allem in den USA erreicht die Zahl der hinter den Klagen stehenden Kläger gerne 50.000 – allein die Verteidigungskosten gehen in die multiplen Millionen und bis zum Abschluss der Rechtskomplexe vergehen mitunter Jahrzehnte. Aber wie bereitet man sich darauf vor und wie geht man mit einer Klageflut um?
Management & Business
Fünf Sorten Milch sind nicht alles…
Dr. Marion Welp / Judith C. Nikolay
...schon im Warm Up zwischen Judith C. Nikolay und Dr. Marion Welp zum jeweils letzten analogen Kaffee wurde klar: Das, was heute oft als tolles Ultimum gilt, mag nicht jedermanns Geschmack sein – ja, manchmal ist halt noch Kuhmilch für den Kaffee gefragt, sogar die 3,5%ige!! Was überzeugt heute also einen Unternehmensjuristen, bei einem Arbeitgeber anzufangen bzw. bei ihm zu bleiben? Welche Rolle spielen Führungskräfte und sind die Anforderungen an sie noch angemessen? Vielerlei dieser Fragen werden aktuell bei Veranstaltungen und in den sozialen Netzwerken diskutiert. Einige Beobachtungen und Überlegungen dazu haben wir festgehalten.
Future Legalship
Stefan Kermas
Märkte und Kundenbedürfnisse verändern sich stetig. Und mit ihnen die Art und Weise, wie wir Zusammenarbeit kennen und praktizieren. Wie jede andere Abteilung im Unternehmen unterliegt damit auch Legal der Notwendigkeit, regelmäßig Strukturen, Prozesse und Prinzipien des Miteinander zu hinterfragen und für zukünftige Herausforderungen anzupassen.
„Erfolg ist das Erreichen persönlicher Ziele“
Andreas Creutzmann / Viola C. Didier
Die fachliche Kompetenz wird bei Führungskräften vorausgesetzt. Im Berufsleben von Unternehmensjuristen dominiert das Fachwissen. Warum sind aber manche Menschen so viel erfolgreicher als andere? Das Geheimnis sind deren Soft Skills, meint Andreas Creutzmann, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Unternehmer und Buchautor. Im Interview verrät er, welche die gefragten Soft Skills sind und wie man diese erwirbt.