unternehmensjurist Ausgabe 2/2023

KI, Digitalisierung und Daten

Rechtsfragen und Anwendungsmöglichkeiten

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

das Jahr 2023 ging ereignisreich los und egal wohin man schaut, egal mit wem man spricht – die Terminkalender sind voll. Bei Ihnen. Bei mir. Daher möchte ich schon jetzt allen Mitgliedern danken, die sich trotzdem ehren- amtlich im BUJ engagieren! Vielleicht sind ja auch Anwärter für die BUJ- Ehrenadel dabei (siehe unten)?

Gründe für die Situation sind sicherlich die zahlreichen und andauern- den Krisen. Gerne wird auch von einer „Multikrise“ gesprochen. Wie auch immer man es nennen will: Auch diese Situation müssen wir als Unter- nehmensjuristen und -juristinnen bewältigen. Besonders passend scheint mir daher das Motto des diesjährigen Unternehmensjuristenkongresses (UJK), der vom 13.-15. September in Berlin stattfindet: „Inhouse-Juristinnen und -Juristen – zwischen Krisenmanagement und operativem Alltag“. Genauso ist es: Zu unserer Regelarbeit kommen diverse neue Themen im Krisenmodus unter Zeitdruck hinzu. Aber wenn das einer hinbekommt, dann doch wir page3image34729552.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass auch in diesem Jahr besonders engagierte BUJ-Mitglieder im Rahmen des UJK mit der BUJ-Ehrennadel ausgezeichnet werden sollen. Wir freuen uns über Ihre Vorschläge! Wer hat sich besonders hervorgetan in seinem oder ihrem Engagement für den BUJ? Für wen haben Sie die Laudatio, die ich dann ja halten werde, quasi schon im Kopf? Ihre Vorschläge können Sie gerne an das Team derGeschäftsstelle senden. Weitere Informationen zur BUJ-Ehrenadel finden Sie in diesem Heft in der Rubrik „BUJ Inside“ (S. 9).

Ebenfalls im Heft finden Sie wieder informative Artikel zu aktuellen Themen. So geht es unter anderem um den Einsatz von KI in Rechtsabtei- lungen. In Anbetracht der technischen Entwicklungen rund um ChatGPT & Co. sicherlich ein wichtiges und branchenübergreifendes Thema – auch unter rechtlichen Aspekten. Dieses Editorial wurde übrigens ganz ohne KI geschrieben. Entweder Sie freuen sich darüber, dass ein Mensch mit Ihnen spricht oder Sie denken, mit KI ginge das effizienter – up to you.

Ich wünsche Ihnen bei der Lektüre unseres Mitglieder-Magazins, wie immer, inspirierende Momente und anregende Ideen.

Herzliche Grüße

Ihre Claudia Junker

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BUJ Inside

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BUJ Inside

Das 1. ReLLaTe Legal Operations Symposium

Tamay Schimang / Martina Block / Luisa Nordhäußer

Am 16. und 17. März 2023 fand an der Frankfurt University of Applied Sciences (UAS Frankfurt) das 1. ReLLaTe Symposium: Legal Operations statt. Unter den knapp 100 Teilnehmenden waren Praktizierende, Studierende und Forschen­ de aus dem Bereich Recht und angrenzenden Disziplinen.

Die BUJ-Ehrennadel wird auch im Jahr 2023 wieder verliehen

Die BUJ-Ehrennadel wurde im Jahr 2022 zum ersten Mal im Rahmen des Unternehmensjuristenkongresses (UJK) verliehen. Wenn Sie also der Meinung sind, dass ein anderes BUJ-Mitglied für ihr/sein Engagement geehrt werden sollte, dann nominieren Sie diese Person doch dieses Jahr einfach für unsere BUJ-Ehrennadel.

BUJ­Talk zum Thema Legal Operations

Unsere BUJ TALKs greifen stets ak- tuelle Themen auf, die für alle In- house-Juristinnen und Juristen von Relevanz sein können – unabhän- gig von Unternehmensgröße oder Branche. Durch Impulse und Kurz- vorträge werden die Teilnehmer/-in- nen mit Besonderheiten der jeweili- gen Thematik vertraut gemacht.

Der Beirat des BUJ-Mitgliedermagazins

Die Themen des Mitgliedermagazins spiegeln die Aufgabenvielfalt der Mitglieder wider. Um das zu erreichen, wurde der Beirat des „unternehmensjurist – Zeitschrift für Unternehmens-Juristinnen und -Juristen im BUJ“ ins Leben gerufen.

Schwerpunkt

Regelungstsunami im Digital- und Datenrecht

Guido Hansch

Die Europäische Kommission versucht im Rahmen ihrer Digitalstrategie einen ganzheitlichen Regulierungsrahmen für die Datenwirtschaft in der EU aufzuspannen. Die Zahl der vorgeschlagenen Regelungen hat mittlerweile eine dreistellige Anzahl erreicht und gleicht einem Feuerwerk an immer neuen regulatorischen Vorschlägen.

KI-Anwendungen in der Rechtsabteilung

Jutta Löwe

Künstliche Intelligenz ist bereits seit Jahrzehnten Gegenstand der Forschung. Seit einigen Monaten hat das Thema auch die breite Bevölkerung erreicht. Mit der Veröffentlichung der Chat­basierten KI ChatGPT überschwemmt das Thema die sozialen Medien ebenso wie die übrigen Leitmedien. Auf welche Weise kann die Technologie und können insbesondere chatbasierte KI­Systeme für die Rechtsabteilung hilfreich sein?

Ask Brian: ChatGPT und dessen anonyme Nutzung

Claudia Hawle / Lucas-Gabriel Konstanty

Dieser Beitrag zielt auf eine pragmatische und praxisrelevante Einordnung der Nutzung von ChatGPT in der Rechtsabteilung ab und liefert Eckpfeiler und Struktur für einen mehrwertstiftenden Einsatz für den juristischen Bearbeiter.

JASPER – Recht.Effizient

Dr. Florian Engelhardt

Vollmachten, Betreuung, Erbrecht oder Verbrau- cherdarlehen – wiederholt landen Rechtsfragen von Mitarbeitenden zu solchen Themen auf den Tischen von Rechtsabteilungen in Sparkassen. JASPER – Recht.Effizient setzt hier an und vereinfacht die Abläufe.

Recht in der Praxis

In der Farb-Waschküche

Dr. Richard Backhaus

Mit „ESG betrifft alle(s)“ zeigte der Beitrag von Hartwig in der letzten Aus­ gabe das breite Panorama an Herausforderungen auf, denen sich Unter­ nehmen durch die Regulierung von Environmental, Social and Governance­ Themen sowie durch die für einen nachhaltigen Stakeholder­Kapitalismus erforderliche Unternehmenstransformation gegenübersehen. Warum in diesem Zusammenhang die zivil­ und strafrechtliche Verantwortung für ESG­Angaben für Rechtsabteilungen von besonderer Bedeutung ist und wie diese sich der Herausforderung stellen können, soll hier vertieft werden.

Auskunft über Arbeitsentgelte

Sachka Stefanova-Behlert / Jens Helbich

Das Thema „Diversity, Equity & Inclusion“ bildet heute einen festen Bestandteil der Strategie vieler Unternehmen. Eines der Kernelemente betrifft das Gebot der geschlechtsneutralen Entgeltgleichheit, auch als „Equal Pay“ bekannt. Die­ ses Gebot wurde zuletzt im Entgelttransparenzgesetz (EntgTranspG) verankert. Die jüngste Rechtsprechung des BAG zum Anwendungsbereich des damit eingeführten Auskunftsanspruchs schafft Rechtssicherheit.

Neuerungen im Umwandlungsrecht

Jens Rikus

Das Gesetz zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Gesetze trat im Wesentlichen am 1. März 2023 in Kraft. Neben einer Überarbeitung der Regelungen zu nationalen und zu grenzüberschreiten­ den Verschmelzungen bietet das Gesetz erstmals ein geregeltes Verfahren für grenzüberschreitende Spaltungen und Formwechsel.

Management & Karriere

Wesentlicher Tätigkeitswechsel

Andreas Dietzel

Eine Befreiung verliert ihre Wirkung, wenn eine wesentliche Änderung der Tätigkeit erfolgt. Wann eine „wesentliche Änderung der Tätigkeit“ vorliegt, ist gesetzlich bislang nicht definiert. In der Praxis führt dies zu Rechtsunsicherheitsowohl bei den betroffenen Syndikusrechtsanwälten, als auch bei den Unter­ nehmen, die den Syndikusrechtsanwalt beschäftigen. Hier besteht deshalb Handlungsbedarf.

Vier Bausteine für zeitgemäße Führung

Dr. Marion Welp

Führung ist eine Aufgabe, sogar ein Privileg. Deshalb sollte man mit ihr verantwortungsbewusst umgehen. Und sich die nötige Zeit dafür nehmen. Authentizität, Empathie und viel Kommunikation sind weitere Bausteine für ein zeitgemäßes Führungsverhalten.

America’s Counsel

Tobias Freudenberg

Seit August 2021 ist Dr. Achim Gronemeyer als General Counsel Americas für die Schaeffler Gruppe in den USA. Im Interview mit dem „unternehmensjurist“ gibt er Auskunft, über (rechts­)kulturelle Unterschiede und Gemeinsamkeiten, Vorzüge des US­amerikanischen Legal Privilege und Schnitzel neben Südstaatenküche in der Kantine.

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