ZUJ Ausgabe 1/2021
Zukunft der Rechtsabteilung
An dieser Stelle sprach Sie bisher mein sehr geschätzter Kollege Götz Kaßmann an und führte in die aktuelle Ausgabe der ZUJ ein. Herr Kaßmann hat sein Amt als Präsident des BUJ, welches er seit 2017 bekleidete, aus persönlichen Gründen niedergelegt. Er hat den Verband in den vergangenen, nicht einfachen Jahren erfolgreich durch schweres Fahrwasser geleitet.
Ich spreche Herrn Kaßmann meinen ganz nachdrücklichen Dank aus!
Nachdem ich den BUJ als Gründungsmitglied Nr. 007 mit aus der Taufe gehoben habe und zunächst im Präsidium und in den vergangenen Jahren als Vizepräsidentin mitgestaltet habe, werde ich dem Verband nun ehrenamtlich als Präsidentin dienen. Beruflich leite ich als Generalbevollmächtigte der Deutschen Telekom den Bereich Law & Integrity, zu dem die Rechtsabteilung sowie die Bereiche Datenschutz und Compliance gehören. Ich bin damit in der Welt der Unternehmensjuristen fest verwurzelt.
Das Jahr startete für den BUJ fulminant mit dem ersten Teil des BUJ-Unternehmensjuristenkongresses 2021, den Online Days. Mehr als 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben an unserer dreitägigen digitalen Veranstaltung teilgenommen. Die Vorträge deckten ein breites Spektrum verschiedenster Themen ab. Noch mehr spannende Informationen dazu finden Sie unserem Rückblick ab Seite 9.
Im Rahmen der Vorträge beleuchteten wir auch das Thema „Syndikus 4.0 – die Rechtsabteilung im Wandel der Zeit“. Vom traditionellen Bild des Syndikus-Anwalts über Großraumbüros, Homeoffice, Digitalisierung und Legal Tech, Visionen für die Zukunft mit Augmented Reality und Künstliche Intelligenz, über neue Tätigkeitsinhalte, unsere Stellung im Unternehmen, fachliche Unabhängigkeit bis hin zu unserem Bild in der Öffentlichkeit. Die Tätigkeit des Unternehmensjuristen ändert sich rasant. In diesem Heft lesen Sie daher ab Seite 44 ein Interview der Dres. Hardraht, Liepe, Rotsch und Schneider zur Zukunft der Rechtsabteilungen. (Im Zeitpunkt der Drucklegung dieses Editorials kenne ich das Interview noch nicht – ich bin sehr gespannt!)
Es sind herausfordernde Zeiten, auf die wir zurückblicken und die weiterhin vor uns liegen. In solchen Zeiten ist es wichtig, Stressauslöser zu erkennen. Aber auch, zwischen positivem und negativem Stress zu unterscheiden. Daher lege ich Ihnen abschließend den Beitrag „Das Salz in unserer Suppe“ von Frau Manz ab Seite 16 dieser Ausgabe ans Herz.
Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre. Und natürlich: Passen Sie auf sich auf!
Ihre Claudia Junker
BUJ Inside
Inga Vogt
Sie gründeten einen Verband, sie bauten ihn auf, machten ihn bekannt, repräsentierten ihn in der Politik und in den Medien und führten ihn durch einen aufreibenden Changeprozess. Sie alle gestalteten mit ihrem besonderen Einsatz eine einzigartige Institution: Die Präsidentin und die Präsidenten des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen investierten viel Zeit und Mühe zu Gunsten des Berufsstands der Unternehmensjuristen. Und: Sie taten dies alles ehrenamtlich, also in ihrer Freizeit und ohne jegliche Art von Aufwandsentschädigung. Inga Vogt, Leiterin der BUJ-Hauptstadtrepräsentanz führt ein Interview über die Erfolgsgeschichte des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen mit den drei herausstechenden Persönlichkeiten: Nicolai von Ruckteschell, Solms Wittig und Götz Kaßmann.
Der erste Teil des originalen Unternehmensjuristenkongress (UJK) des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen e.V. fand als Online Days vom 19. – 21. Januar 2021 mit großem Erfolg statt.
Die Mitglieder des BUJ arbeiten in den Rechtsabteilungen kleiner, mittelständischer und globaler Unternehmen und anderer Institutionen und Verbänden. Als Inhousecounsel sind unsere Mitglieder verantwortlich für die Belange einer Vielzahl von Menschen: sei es im Rahmen von Arbeitsverträgen, im Rahmen des Gesundheitsschutzes, Datenschutzes und hinsichtlich sonstiger arbeitsbezogener Themen. Hierbei kann und darf es keine Vor- oder Nachteile auf Grund von Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Identität oder Herkunft geben. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz ist Teil unserer DNA als Verband von Juristinnen und Juristen.
Stress ist heutzutage allgegenwärtig. Neun von zehn Menschen fühlen sich laut aktueller Studien der Krankenkassen von ihrer Arbeit gestresst. Erfolgreiches Stressmanagement bedeutet nicht, sämtliche Stressoren auszuschalten und in ewiger Ruhe zu leben, sondern das Stressgeschehen zu verstehen und aktiv Kompetenzen zur Stressbewältigung aufzubauen.
Aktuelles
25 % der Betriebe in Deutschland haben im Zuge der Covid-19-Pandemie die Möglichkeiten für Homeoffice oder Telearbeit für die Beschäftigten erleichtert. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. In der Antwort geht es um verschiedene Maßnahmen zum Infektionsschutz in den Betrieben seit Beginn der Pandemie.
Das Bundeskabinett hat am 06.01.2021 den Gesetzentwurf zur Ergänzung und Änderung der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst (Zweites Führungspositionengesetz – FüPoG II) beschlossen.
Der Bundesrat hat am 18.01.2021 das GWB-Digitalisierungsgesetz gebilligt. Es enthält Regelungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht und sieht unter anderem eine Verschärfung der Missbrauchsaufsicht für marktmächtige Digitalunternehmen vor.
Verwaltungsorgane müssen Aktionärsfragen nur im erforderlichen Umfang beantworten. Werden Fragen nicht ordnungsgemäß beantwortet, führt dies nur dann zur Anfechtbarkeit von Entlastungsbeschlüssen, wenn die Antworten für die Willensbildung der Aktionäre erforderlich waren. Dies hat das OLG Frankfurt klargestellt.
Um den Jahreswechsel sind zwei wichtige Gesetze zur Reform des Insolvenzrechts in Kraft getreten. Das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und das Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts bringen eine verkürzte Restschuldbefreiung sowie neue Sanierungsmöglichkeiten.
Die EU-Kommission hat eine Konsultation zur Einführung einer Digitalsteuer in der EU eröffnet und bittet alle interessierten Kreise um ihre Meinung zur Frage, wie eine faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft angegangen werden sollte.
Recht & Wirtschaft
An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff, Rechtsanwälte LLR in Köln und Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln, über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.
Seit fast fünf Jahren ist die Zulassung der SyndikusrechtsanwältInnen zur Rechtsanwaltschaft in §§ 46 ff. BRAO gesetzlich geregelt. Zeit, einen Blick auf Zahlen einiger Rechtsanwaltskammern (RAK) und die Umsetzung dieser Regeln in die Praxis zu werfen und Entwicklungstendenzen zu betrachten.
Die Zuständigkeit, Ausgestaltung und möglichen Rechtsfolgen eines Lieferkettengesetzes sowie die Auswirkungen auf das Risikomanagement werfen zahlreiche Fragen auf.
Im Fokus
Das Mandat für interne Rechtsfunktionen hat sich weiterentwickelt. Ein ursprünglich begrenzter „Halten Sie uns aus Schwierigkeiten heraus“-Ansatz hat sich zu einer Geschäftsermöglichung und Partner-Rolle gedreht. So integrieren sich interne Rechtsfunktionen immer mehr in die Geschäftsprozesse. Daneben stehen Kostendruck, die extensive Regulierung, die Komplexität der globalen Reichweite, die Entwicklung in der Technologie, die Diversifizierung von Anbietern am Rechtsmarkt. Welche neuen Ansätze gibt es hier in den Rechtsabteilungen? Für die ZUJ interviewt Inga Vogt, Leiterin der BUJ-Hauptstadtrepräsentanz, die Mitglieder des BUJ-Präsidiums Dr. Karsten Hardraht, Dr. Andreas Liepe, Dr. Friederike Rotsch und Dr. Hilka Schneider zur Zukunft der Rechtsabteilungen und zur wandelnden Rolle der Jurist*innen.
Maßanzüge sitzen perfekt, sie sind aber nicht das Richtige für jede Gelegenheit. Oft passen industriell gefertigte Kleidungsstücke viel besser. Letztere sind zwar nicht bis ins letzte Detail ausgearbeitet wie der Maßanzug des Schneidermeisters, aber sie sind einfach richtig für den normalen Alltag.
Noch nie zuvor stand die KfW vor einer solchen Herausforderung wie in der Corona-Krise. Innerhalb kürzester Zeit mussten umfangreiche Finanzmittel transferiert werden. Für den Rechtsbereich bedeutete dies, neue Wege zu beschreiten, nicht zuletzt bei den in der Öffentlichkeit besonders sichtbaren komplexen Konsortialfinanzierungen: Mit der richtigen Mischung aus Agilität, Effizienz und guter Kommunikation wurden Belastungsspitzen gemeistert. Dennis Heidschmidt, Abteilungsleiter im Rechtsbereich der KfW, gibt Einblicke in die Herangehensweisen bei den komplexen Finanzierungen und betont die Rolle der hochqualifizierten und hochmotivierten Syndizi dabei.
Digitalisierung ist ein großes Wort und mit Sicherheit ein Modewort der letzten Jahre. Ihre Heilsversprechen könnten größer kaum sein. Robustere Unternehmenseinheiten und Abteilungen, effizientere Leistungsbereitstellung, Kosteneinsparungen u.v.m. ergeben sich praktisch von selbst, wenn man sich nur „erfolgreich digitalisiert“.
Management & Business
Unternehmen sollten heute nicht mehr nur in Gebäude, Maschinen und Mitarbeiter investieren, sondern auch in politische Institutionen bzw. vor-ökonomische Faktoren ihres Erfolgs. Damit ist das Konzept der Corporate Political Responsibility von großer Relevanz für Unternehmensjuristen.
Aus unterschiedlichen Perspektiven und bewusst verschiedenen inhaltlichen Blickwinkeln wagen Professionals einen persönlichen Ausblick, was uns in 2021 sowie darüber hinaus beschäftigen wird.
In dieser dreiteiligen Serie sollen die unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet werden, um dem interessierten Leser ein gutes Verständnis der Herausforderungen für die Rechtsabteilung beim Thema Coaching zu vermitteln. Im dritten und letzten Teil geht es um das Coaching aus der Sicht des Coachee.