ZUJ Ausgabe 5/2021
Banking & Finance
herzlich willkommen zur fünften Ausgabe der Zeitschrift für Unternehmensjuristen in diesem Jahr. Schön, dass Sie dieses Heft in Händen halten.
Der Sommer gibt noch einmal alles und die Sonne zeigt sich von ihrer besten Seite. Lauwarme Spätsommertage trösten uns über die eher regenreichen Ferienmonate hinweg.
Der Unternehmensjuristenkongress 2021 liegt hinter uns und war ein voller Erfolg! Es war mir eine große Freude, so viele Mitglieder persönlich getroffen zu haben und in Berlin in so viele fröhliche und interessierte Gesichter schauen zu dürfen. Berlin richtet sich nach dem 3G-Modell und es war für alle schön, endlich mal wieder an einer Präsenzveranstaltung teilnehmen zu können.
Der Fokus dieser Ausgabe liegt auf dem Thema Banking & Finance und hält spannende Inhalte für Sie bereit.
Ferner gibt Herr Rechtsanwalt Huff einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus. Der Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln berichtet über Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.
Herr Dr. Klein, Leiter der Rechtsabteilung des Hauses Ferrero Deutschland und Herr Dr. Kendziur, Rechtsanwalt und Partner der internationalen Wirtschaftskanzlei Simmons & Simmons LLP, erläutern im Interview das Thema „Greenwashing“. Damit bezeichnet man den Versuch von Unternehmen, sich durch Aktionen und Spenden für ökologische Projekte als besonders umweltbewusst und umweltfreundlich darzustellen – obwohl – so der Vorwurf – sie es konkret gar nicht sind.
Frau Anja Zerbin führt zu Digital Leadership aus: Mindset, Haltung und agiles Denken – fünf Denkanstöße mit handfesten Tipps. Mit dem allgegenwärtigen Thema Agilität beschäftigt sich auch Herr Olaf Wolters: Agile Legal – mehr als nur ein Management-Hype?
Ich wünsche Ihnen eine inspirierende Lektüre dieser Ausgabe der ZUJ.
Ihre Claudia Junker
BUJ Inside
Allzeit (auch im Urlaub) via beA (empfangs-) bereit?
Neues aus den Fach- und Regionalgruppen
Dr. Clemens Stauder / Dr. Caroline Redeker / Christiane Ecker / Patrick Wegener / Alexander Schenk / Nicole Krug / Jörg Steinhaus / Guido Hansch
Weitere BUJ-Sommerfeste ganz im Süden, ganz im Norden, aber auch im Herzen des Bundesgebiets
Aktuelles
BaFin plant Regeln gegen Greenwashing bei Geldanlagen
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) will gegen die steigende Gefahr von Greenwashing bei Geldanlagen vorgehen. Laut einem Richtlinien-Entwurf müssen Fonds, die als nachhaltig beworben werden, künftig mindestens 75 % ihrer Anlagen nachhaltig investieren.
Teilzeitbeschäftigte haben selten Personalverantwortung
Teilzeitbeschäftigte haben deutlich seltener eine Vorgesetztenfunktion oder Personalverantwortung als Beschäftigte in Vollzeit. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.
Angriffsziel deutsche Wirtschaft: Schaden so hoch wie nie
Diebstahl, Spionage, Sabotage: Neun von zehn Unternehmen wurden 2020/2021 Opfer. Dabei haben sich Erpressung, Systemausfälle und Betriebsstörungen mehr als vervierfacht.
BGH: Dispozinsen müssen transparenter sein
Banken müssen die Zinssätze für Dispokredite in der Werbung und im Preisverzeichnis deutlich hervorheben. Hat eine Bank nach Kundengruppen differenzierte Sätze für Dispozinsen, darf sie den Überziehungszinssatz nicht mit „bis zu 10,90 %“ angeben. Das hat der BGH in zwei Verfahren gegen die Deutsche Bank und die Sparda-Bank Hessen entschieden.
Arbeitgeber darf Rückkehr aus dem Homeoffice anordnen
Ein Arbeitgeber, der seinem Arbeitnehmer gestattet hatte, seine Tätigkeit als Grafiker von zuhause aus zu erbringen, ist grundsätzlich berechtigt, seine Weisung zu ändern. Wenn sich später betriebliche Gründe herausstellen, die gegen eine Erledigung von Arbeiten im Homeoffice und für eine Rückkehr an den Arbeitsplatz sprechen, ist die Anordnung rechtens.
Banken durchlaufen Umbruch im Risikomanagement
Wie die globale Studie „Risk Management 2025“ der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) ergab, befindet sich die Risikosteuerung in den Banken mitten in einem nachhaltigen Wandel. Dies führt zu einer umfassenden Transformation im Risikomanagement.
15 Jahre AGG
Zum 15. Geburtstag des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) würdigt die Antidiskriminierungsstelle des Bundes erreichte Fortschritte und mahnt zugleich weitere Reformen für einen besseren Diskriminierungsschutz an.
Recht & Wirtschaft
Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus
Martin W. Huff
An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff, Rechtsanwälte LLR in Köln und Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Köln, über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.
Greenwashing: „Der Reputationsverlust wiegt schwerer als Bußgelder oder behördliche Verfügungen“
Dr. Daniel Kendziur / Dr. Friedrich Klein
Greenwashing – also der Versuch von Unternehmen, sich durch Aktionen und Spenden für ökologische Projekte als besonders umweltbewusst und umweltfreundlich darzustellen – hat derzeit Hochkonjunktur. Klar, denn Nachhaltigkeit war für Verbraucher und Stakeholder noch nie so wichtig. Dr. Daniel Kendziur von Simmons & Simmons und Dr. Friedrich Klein, Leiter Recht bei Ferrero Deutschland, beleuchten die Thematik und zeigen, wo besondere Stolperfallen liegen, die jeder Inhouse Counsel kennen sollte.
Ransomware-Attacken: „Das Verhalten für den Ernstfall sollte vorbereitet werden“
Nadine Neumeier, LL.M. (King’s College London) / Dr. Friedrich Gilsdorf
Hacker haben hunderte Unternehmen mit Erpressungssoftware angegriffen. Weltweit ist es zu IT-Störungen gekommen. Zahlreiche IT-Dienstleister, deren Kunden und weitere Unternehmen sind Opfer von Verschlüsselungstrojanern, sogenannter Ransomware, geworden – auch in Deutschland. Was Inhouse Counsel unbedingt im Blick haben sollten, erklären Rechtsanwältin Nadine Neumeier, LL.M., Expertin für Informationstechnologierecht bei Dentons, Frankfurt a.M. und Dr. Friedrich Gilsdorf, Senior Legal Counsel bei BASF Digital Solutions GmbH.
Im Fokus
Im Fokus: Trends für den Banken- und Kapitalmarkt
Viola C. Didier
Auch der Finanzsektor ist von den Folgen der Pandemie betroffen und die immer schneller voranschreitende Digitalisierung verändert die Bankenlandschaft rasant. Die Rechtsabteilungen in der Banking & Finance Branche standen noch nie zuvor vor so vielen Herausforderungen. Eine aktuelle Befragung von Deloitte lässt fünf zentrale Trends erkennen, die für die Zukunftssicherung der Finanzinstitute essenziell sind.
Keine Systemkrise für deutsche Banken
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Trotz anhaltender COVID-19-Pandemie ist der Bankensektor relativ widerstandsfähig. Eine Systemkrise ist laut Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nicht in Sicht, was angesichts der bisherigen Dauer der Krise durchaus eine gute Nachricht darstellt. Eine Entwarnung bedeutet dies aber nicht, denn die Prognose gilt nur für die Branche als Ganzes.
Alles digital und agil?
Dr. Daniel Halft
Die Anforderungen an Rechtsberatung im Unternehmen verändern sich mit der Digitalisierung rasant. Sind die Rechtsabteilungen darauf vorbereitet oder folgt ihre Marginalisierung?
Die Tokenisierung hat begonnen
Dr. Julia von Buttlar, LL.M. (Duke) / Tom Braegelmann, LL.M.
Das eWpG als wunderbarer Schritt in Richtung vollständig entmaterialisierter Wertpapiere und einer digital-fluiden Finanzwelt.
Sanktionsklauseln in Kreditvertragsdokumentationen
Dr. Oliver Socher, LL.M.
Der Beitrag behandelt sanktions-, korruptions- und geldwäscherelevante Vorschriften im Zusammenhang mit syndizierten Finanzierungen und auf welche Punkte Kreditnehmer hier achten sollten.
Klimaschutz, Nachhaltigkeit und ESG
Joel Sandler, LL.M. / Dr. Clemens Stauder
Der Gesetzgeber nimmt Unternehmen, insbesondere die der Finanzbranche, zur Erreichung ökologischer Nachhaltigkeitsziele immer stärker in die Pflicht. Aber wie „grün“ können Unternehmen überhaupt sein und was ist, wenn diese im Graubereich der ESG-Kriterien agieren oder sich grüner deklarieren als sie wirklich sind?
Management & Business
Was soll eigentlich dieses Mindset?
Anja Zerbin
Transformation und New Normal sind aufgrund der herrschenden Unsicherheit, Dynamik und Intransparenz der Umwelt in jeder Organisation angekommen. Um im Alltag darauf souverän reagieren zu können, wird Agilität zur grundlegenden Kompetenz. Doch für die Wirksamkeit braucht es mehr als fancy Tools und Methoden. Das Thema Haltung kommt immer häufiger auf die Agenda. Doch wo zeigt sich die konkret? Wie kommen wir von „agil arbeiten“ zu „agil denken und sein“? Fünf Denkanstöße mit handfesten Tipps.
Der Legal Operations Vergleich Deutschland – Teil I
Markus Fuhrmann
Wann ist die eigene Rechtsabteilung gut aufgestellt bzw. was zeichnet eine gute Rechtsabteilung aus? Und, warum sind manche Rechtsabteilungen in Deutschland besser aufgestellt als andere und was machen diese konkret anders?
Agile Legal – mehr als nur ein Management-Hype?
Olaf Wolters
Die Arbeitswelt befindet sich in einem fundamentalen Wandel, nicht erst seit der Corona-Krise. New Work und digitale Transformation bestimmen vielerorts die innerbetrieblichen Debatten. Hiervon kann sich auch der Rechtsbereich nicht frei machen, da auch Rechtsabteilungen von den Veränderungsprozessen betroffen sind.