ZUJ Ausgabe 5/2022
Cybersecurity
Trends, Grundlagen, Gefahren - wie Rechtsabteilungen sich wappnen können
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
das Thema Cybersecurity ist für uns Unternehmensjuristen aktueller denn je. Nach einer verbreiteten Einteilung (auch bei uns im Unternehmen) betrifft Datensicherheit („Data Security“) die technische Seite und Datenschutz („Privacy“) die juristische Seite. Beide gehen Hand in Hand. Wenn ein Cyber-Angriff auf ein Unternehmen erfolgreich ist, geht es dann ggf. auch um Bußgelder und Schadensersatz.
Daher widmet sich Prof. Dr. Michael Schmidl, LL.M. in seinem Artikel dem Themenkomplex Cybersecurity und Haftung. Beim Begriff „Cybersecurity“ denken
viele BUJ-Mitglieder an Sebastian Rockstroh – Leiter unserer AG Cybersecurity. Auch seinen Beitrag zum Titelthema finden Sie im vorliegenden Heft.
Während Sie jetzt das neueste Sicherheitsupdate auf Ihrem Computer installieren, nutzen Sie doch die Zeit, um in dieser Ausgabe der ZUJ auch ein Update aus
unserem Verbandsleben zu erhalten. Übrigens, bitte installieren Sie sog. Patches so schnell wie möglich – Angriff aus identifizierten Sicherheitslücken erfolgen oft schon nach kürzester Zeit!
So erfahren Sie in dieser Ausgabe, was sich alles auf dem Unternehmensjuristenkongress 2022 im September in Berlin ereignete. Thematisch ging es um die internationalen Megatrends und ihre Auswirkungen auf die Arbeit von Unternehmensjuristen. In zahlreichen Sessions hörten und führten wir spannende Diskussionen zu aktuellen Themen mit hervorragenden Referentinnen und Referenten. Die Zusammenkunft in Berlin wurde auch genutzt, um die diesjährigen Ehrennadelträger auszuzeichnen: Andreas Dietzel, Frank Braun und Sebastian Scharnke. Auch an dieser Stelle nochmals herzlichen Glückwunsch!
Am 29.09.2022 fand die Mitgliederversammlung des BUJ u.a. mit Wahlen von Mitgliedern des Präsidiums sowie der Ernennung eines Ehrenmitglieds statt – hierzu finden Sie selbstverständlich ebenfalls weitere Informationen im Heft.
Die Neuigkeiten aus dem Verband reißen nicht ab und so freue ich mich, Ihnen auch auf diesem Wege mitzuteilen, dass der BUJ eine neue Internetseite hat. Dass die neue Internetseite in Kürze live gehen würde, hatte ich Ihnen ja schon in der Mitgliederversammlung versprochen – jetzt ist sie da! Ein Besuch der neuen Seite lohnt sich – die Website ist neu, die Adresse nicht: www.buj-verband.de. Ich finde, sie ist wirklich großartig geworden.
Doch das ist nicht die einzige technische Veränderung im Verband. Denn demnächst werden Sie auch einen BUJ-Newsletter für Mitglieder erhalten. In diesem Newsletter, der von der BUJ-Geschäftsstelle erstellt und verschickt wird, erhalten Sie stets aktuelle News aus dem Verband. Sie merken, es gibt viel zu entdecken beim BUJ.
Ich wünsche Ihnen bei der Lektüre unseres Mitglieder-Magazins, wie immer, inspirierende Momente und anregende Ideen.
Herzliche Grüße
Ihre Claudia Junker
BUJ Inside
Ein Rückblick: Der Unternehmensjuristenkongress 2022 in Berlin
Judith C. Nikolay
Mitte September war es wieder so weit: Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen nicht nur aus Deutschland, sondern auch beispielsweise aus Spanien und den Niederlanden, reisten zum jährlichen Klassentreffen nach Berlin. Der diesjährige Unternehmensjuristenkongress stand unter dem Motto „Internationale Megatrends und ihre Auswirkungen auf die Arbeit von Unternehmensjuristen“.
In 15 parallelen Sessions und verschiedenen Keynotes informierten über 40 Referentinnen und Referenten mit Expertenwissen aus der Praxis die rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über aktuelle Themen aus der Praxis.
Mitgliederversammlung 2022
Judith C. Nikolay
Im Rahmen der BUJ-Mitgliederversammlung wurde das BUJ-Präsidium im Amt bestätigt und ein neues Ehrenmitglied ernannt.
Ehrensache – Die Träger der BUJ-Ehrennadel 2022
Judith C. Nikolay
Auf dem diesjährigen UJK in Berlin wurden drei BUJ-Mitglieder für ihr besonderes ehrenamtliches Engagement im Verband mit der BUJ-Ehrennadel geehrt.
BUJ-Stellungnahme zum Regierungsentwurf Hinweisgeberschutzgesetz
Michel Grünke
Der BUJ hat im September Stellung zum Regierungsentwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (HinSchG-RegE, BR-Drs. 372/22) genommen und begrüßt den Regierungsentwurf grundsätzlich.
Neues aus den Fach- und Regionalgruppen
Michel Grünke
Sommerzeit heißt Ferienzeit und so war es in den letzten Wochen – im Vergleich zum Frühjahr – etwas ruhiger in unseren 34 Fach- und Regionalgruppen. Das verwundert nicht, denn bis zur Sommerzeit fanden fast 50 Veranstaltungen der Fach- und Regionalgruppen statt. Von der urlaubsbedingten Abwesenheit vieler BUJ-Mitglieder während der Sommerzeit ließen sich jedoch nicht alle Gruppen abhalten und so gab es wieder viele interessante Sitzungen unserer Fach- und Regionalgruppen.
Die Zukunft der anwaltlichen Versorgungswerke
Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Till Pense
Der 73. Deutsche Juristentag (DJT) in Bonn stellt sich hinter die berufsständische Altersvorsorge.
Auch Selbständige, die Mitglieder in einem Versorgungswerk sind, sollen nicht in die Deutsche Rentenversicherung (DRV) einbezogen werden.
Aktuelles
Corona-Infektion als Arbeitsunfall?
Eine Corona-Infektion kann grundsätzlich als Arbeitsunfall anzuerkennen sein. Im konkreten Fall hat das Sozialgericht Konstanz das Vorliegen eines Arbeitsunfalls verneint, da nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden konnte, dass die Infektion tatsächlich am Arbeitsplatz erfolgte.
Nächste Hürde geschafft beim EU-US-Datenschutzabkommen
US-Präsident Joe Biden hat eine Executive Order unterzeichnet, mit der internationale Datentransfers zwischen den USA und der EU auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt werden sollen.
Impfpassfälschung als Kündigungsgrund
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in zwei Verfahren zum Ausdruck gebracht, dass eine Impfpassfälschung grundsätzlich einen Kündigungsgrund darstellt.
Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz: BAFA-Fragenkatalog veröffentlicht
Das BAFA hat den Fragenkatalog zur Berichterstattung für das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) veröffentlicht. Damit können Unternehmen prüfen, wie sie ab dem 01.01.2023 ihrer Berichtspflicht vollständig nachkommen können.
Künstliche Intelligenz: Neue EU-Regeln zur Produkthaftung
Nach fast 40 Jahren will die EU-Kommission die europäischen Haftungsvorschriften für fehlerhafte Produkte modernisieren und erstmals die Haftungsregeln für künstliche Intelligenz (KI)in der EU harmonisieren. Dazu gibt es nun zwei Gesetzgebungsvorschläge.
Recht & Wirtschaft
Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus
Martin W. Huff
An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.
Steuerrisiken versichern
Dr. Andreas Wolfgang Wiedemann
Die Zeiten, in denen Unternehmen und Berater steuerlichen Unsicherheiten nur durch eine verbindliche Auskunft begegnen konnten, sind vorbei. Heute steht Steuerprofessionals ein neues und flexibles Tool zur Verfügung, das wesentliche Vorteile hat: die Steuerversicherung. Unternehmensjuristen sollten es kennen.
Deutsche Rentenversicherung Bund: Rechtsanwälte in Steuerberatungs- oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften können nur als Syndikusrechtsanwälte befreit werden
Martin W. Huff
Rechtsanwälte, die rechtsberatend in Steuerberatungs- oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften tätig sind, konnten bisher allein aufgrund ihrer anwaltlichen
Tätigkeit für ihren Arbeitgeber von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit werden. Eine Zulassung als Syndikusrechtsanwalt war nach dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 15.12.2016 – B 5 RE 7/16 R nicht erforderlich. Jetzt hat die Deutsche Rentenversicherung Bund leise ihre Verwaltungspraxis und das entsprechende Formular geändert. Dies erhöht die Anforderungen an die Zulassung für die Tätigkeit in diesen Unternehmen.
FOKUS: Cybersecurity
Im Fokus: Rechtliche Grundlagen für die Cybersicherheit
Viola C. Didier
Der Krieg in der Ukraine hat für eine intensivierte Wahrnehmung der Gefahren für Unternehmen durch mangelnde Cybersicherheit geführt. Angesichts der weltweit steigenden Anzahl von Cyber-Angriffen gewinnt das Thema auch in Rechtsabteilungen zunehmend an Bedeutung. Rechtliche Grundlagen bilden die Basis für mehr Cybersicherheit.
Trends im Cybersecurity Law
Prof. Dr. Michael Schmidl, Florian Tannen
Rechtliche Vorgaben zu den von Unternehmen zu ergreifenden Maßnahmen, um die Sicherheit ihrer IT-Infrastruktur zu erhöhen, haben in den letzten Jahren stark zugenommen. Dies ist zum einen auf internationale Regulierungstrends zurückzuführen, zum anderen aber auf eine stetig größer werdende Bedrohung der Unternehmen. Gerade Letzteres wird durch spektakuläre Fälle deutlich, wie etwa der Angriff auf ein Krankenhaus im Vereinigten Königreich, in dessen Folge bereits geplante Operationen abgesagt und verlegt werden mussten. In diesem Zusammenhang müssen die Unternehmen einen geregelten Umgang mit den einschlägigen Fragen nachweisen können, etwa wie ihre grundsätzliche IT-Governance organisiert ist und ob ein „Incident Response“-Plan (z.B. zu der Frage „Wer macht was im Fall einer Ransomware-Attacke?“) vorliegt. Zwischenzeitlich finden sich auch im Zivilrecht Aussagen dazu, dass für bestimmte Mindestanforderungen an die IT-Sicherheit von Produkten Gewähr geleistet werden muss.
Rechtssicherheit fördert IT-Sicherheit
Prof. Dr. Dennis-Kenji Kipker, Sebastian Rockstroh
Der Gesetzgeber hat Unternehmen umfangreich zur IT-Sicherheit verpflichtet. Penetrationstests können einen wichtigen Beitrag zu deren Verbesserung leisten. Die Rechtslage zur Durchführung von Penetrationstests ist jedoch unübersichtlich und die Berechtigung zur Durchführung von Penetrationstests zur Verbesserung der IT-Sicherheit muss in jedem Einzelfall geprüft werden.
„Cybersicherheit ist ein eigener Prüfungskomplex bei M&A-Transaktionen“
Interview: Ferdinand Grieger, Viola C. Didier
Angesichts der weltweit steigenden Anzahl von Cyber-Angriffen gewinnt die Cybersicherheit in Unternehmenstransaktionen zunehmend an Bedeutung. Rechtsabteilungen sind in höchstem Maße gefordert. Ferdinand Grieger, CLO, Deutsche Gesellschaft für Cybersicherheit, DGC Switzerland AG und Vorsitzender des Aufsichtsrats der DGC Germany AG zeigt im Interview mit Chefredakteurin Viola C. Didier, welche Risiken drohen.
Management & Business
Umgang mit schlechten Neuigkeiten in Unternehmen
Ruben Schäfer
Nahezu alle Branchen sind von aktuellen Krisen wie explodierenden Energiekosten und der hohen Inflation betroffen. Ähnlich wie die meisten Arbeitnehmer bekommen auch Unternehmensjuristen deren Tragweite zunehmend zu spüren. Neben der zusätzlichen Belastung durch steigende Lebenshaltungskosten lasten stagnierende Löhne und die Angst vor Kündigungswellen auf ihren Schultern.
Resilienz: Nein danke zu Stresseinladungen
Helene Hucho
Stress ist aus evolutionärer Sicht ein „Kurzzeit-Notfall-Programm“. In unserer heutigen Zeit ist er jedoch zum Dauerbrenner geworden, mit all seinen negativen Folgen für Körper und Geist. Resilienz hilft, gelassener mit Stress umzugehen, Krisen einzudämmen und selbstwirksamer zu sein.
Erfolgreich durch die Probezeit
Christine Kentzler
Der Einstieg als Unternehmensjurist/in in der Rechtsabteilung eines neuen Unternehmens stellt sowohl hinsichtlich der fachlichen Einarbeitung in neue Rechtsgebiete als auch der persönlichen Einfindung in die neue Rolle – gerade in den ersten 100 Tagen – eine enorme Herausforderung dar. Es liegt in hohem Maße an jedem selbst, diesen Karriereschritt proaktiv und erfolgreich zu gestalten. Entscheidend dabei ist vor allem der professionelle Umgang mit den Herausforderungen in der Eintrittsphase sowie die unmittelbare und wirkungsvolle Verankerung in der neuen Position.
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